Übersicht

Meldungen

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Bild: Grosch

Cuxland-SPD gratuliert Daniela Behrens

Mit der Ernennung zur neuen niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport verleiht Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seiner Anerkennung der politischen Arbeit der Cuxländerin Daniela Behrens (SPD) als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ausdruck. „Behrens hat in der Corona-Krise…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Bild: Schneider

Entscheidende Impulse aus Berlin für den Fortschritt im ganzen Bundesgebiet und das Gelingen der Energiewende im Cuxland

Auf der Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion am 12. und 13. Januar in Berlin sind richtungsweisende Impulse für die Arbeit der Ampelkoalition beschlossen worden, darunter auch Leitlinien für eine zukunftsgerichtete europäische Industriestrategie. Der 6-Punkte-Plan „Die Chancen nutzen: Mehr Tempo für Zusammenhalt und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Bild: Deutscher Bundestag

MdB Schneider informiert: 1,8 Milliarden Euro Entlastung für Heizöl-, Pellet und Flüssiggaskund:innen

Kundinnen und Kunden von Heizöl, Pellets, Briketts und Flüssiggas können aufatmen. Der Bund wird diese mit insgesamt 1,8 Milliarden Euro unterstützen, um die momentanen Preissteigerungen abzumildern. Das dafür vorgesehene Geld kommt aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds und wird vom Bund an die…

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

Gruppenbild: Daniel Schneider, Daniela Behrens, Thorsten Krüger, Oliver Ebken & Oliver Lottke
Bild: Hannes Felix Grosch

Haushaltsausschuss baut Ländern Brücke zur Verstetigung der Sprach-Kitas – 109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen 

Die Ampel-Fraktionen haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31.12.2022 hinaus erhalten bleiben und keine…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Daniel Schneider ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für die niedersächsische Elbmündung und die Cuxhavener Nordseeküste
Bild: Büro Schneider

Schneider freut sich über Förderung des Allmers-Hauses

Gesamtkunstwerk von Hermann Allmers erhält über 420.000 Euro vom Bund Der Bund stellt 421.062 Euro für die Sanierung des an der Unterweser in Rechtenfleth gelegenen Allmers-Hauses zur Verfügung. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

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