Übersicht

Meldungen

Nachbar Russland

Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…

Der Wasserstand beim Heizen

Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…

Neuer Anlauf bei der Zuwanderung!

Zu den ganz großen politischen Themen in diesem Jahr gehört mit Sicherheit eines, dass schon seit vielen Jahren auf eine Lösung wartet. Als sich im September 2015 viele hunderttausend Menschen vor allem aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens…

Bild: Schneider

Der KulturPass kommt!

Im letzten Jahr beschlossen, nun kommt er: der KulturPass für alle Jugendlichen, die in diesem Jahr 18 Jahre alt werden. Daniel Schneider, Bundestagsabgeordneter für Cuxhaven-Stade und stellvertretender Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion dazu: „Ich freue mich riesig, dass der KulturPass im…

Küstenschutzvorhaben 2023 – Nachhaltiger Küstenschutz als elementare Daseinsvorsorge

Nachhaltiger Küstenschutz als elementare Daseinsvorsorge Lottke: „Klimatische Herausforderungen dulden kein Zuwarten“ Behrens: „Deichsicherheit hat höchste Priorität für die heimische Region“ Ebken: „Wolskermarsch braucht Deichsonderbau mit Schöpfwerk“ Loxstedt/Hannover, 27.04.2023. Auch wenn die Sturmflutsaison 2022/23 vergleichsweise ruhig war, für…

Work-Life-Balance!?

Vom Wert der Arbeit Der Tag der Arbeit hat in diesem Jahr eine besondere Note. Klar, es geht um gute Arbeitsbedingungen, Inflationsausgleich oder um die Zukunft der Industrie in den Zeiten hoher Energiepreise. Aber inzwischen geht es…

Der Stoff, aus dem die Träume sind

Nein, in dieser Kolumne geht es mir nicht um die Pläne der Ampel in Sachen Cannabis – das ist auch ein interessantes Thema, aber eben nicht in dieser Woche. Denn in dieser Woche ist Hannover-Messe, das macht sich in meinem…

Planungserleichterung für Scheunenfeste – Behrens/Lottke: Bau-Novelle bringt Plus an Sicherheit

Dörfliches Feiern bleibt für Ehrenamtliche handhabbar Loxstedt/Hannover, 29.03.2023. Nachdem es im vergangenen Jahr in der Öffentlichkeit teils zu hitzigen Diskussionen um die Genehmigung von Scheunenfesten gekommen war, plant die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung eine Novelle der Landesbauordnung. Wie die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten…

Eröffnung des Wahlkreisbüros

Wünsche mir engen Kontakt zu den Menschen Geestland/Hannover, 23.03.2023. Zu Jahresbeginn ist Daniela Behrens durch das Ausscheiden von Boris Pistorius aus dem Niedersächsischen Landtag als Abgeordnete in das Landesparlament nachgerückt. Neben ihrer Verantwortung als Ministerin für Inneres und Sport will…

Mitten drin! Jung und aktiv in Niedersachsen

Gemeinsame Medienfinformation Daniela Behrens MdL / Oliver Lottke MdL Chancen für junge Menschen in Niedersachsen verbessern   Loxstedt/Hannover, 03.03.2023. Ab sofort können sich Vereine, Verbände und freie Träger der Jugendhilfe auch im Cuxland und im Landkreis Osterholz beim Deutschen Kinderschutzbund…

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…

Bild: Schneider

Schneider: Reduktion des globalen Plastikaufkommens voranbringen

Die Bundesregierung plant, dass sich die Hersteller von Einweg-Plastikprodukten (wie To-Go-Bechern, leichten Tragetaschen, Feuchttüchern, Luftballons und Tabakfiltern) an den Kosten für die Entsorgung im öffentlichen Raum beteiligen müssen. Der Cuxhavener SPD-Abgeordnete Daniel Schneider begrüßt dass der Umweltausschuss in dieser Woche…

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