Übersicht

Meldungen

Eröffnung des Wahlkreisbüros

Wünsche mir engen Kontakt zu den Menschen Geestland/Hannover, 23.03.2023. Zu Jahresbeginn ist Daniela Behrens durch das Ausscheiden von Boris Pistorius aus dem Niedersächsischen Landtag als Abgeordnete in das Landesparlament nachgerückt. Neben ihrer Verantwortung als Ministerin für Inneres und Sport will…

Mitten drin! Jung und aktiv in Niedersachsen

Gemeinsame Medienfinformation Daniela Behrens MdL / Oliver Lottke MdL Chancen für junge Menschen in Niedersachsen verbessern   Loxstedt/Hannover, 03.03.2023. Ab sofort können sich Vereine, Verbände und freie Träger der Jugendhilfe auch im Cuxland und im Landkreis Osterholz beim Deutschen Kinderschutzbund…

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

Aus für das Verbrenner-Aus?

Meine Reise nach Brüssel, der ich in der letzten Woche meine Kolumne gewidmet hatte, war erwartungsgemäß hochinteressant und vor allem von der künftigen Industriepolitik bestimmt. In dieser Woche will die EU-Kommission jetzt ihren Kurs mit einem „Net-zero Industry Act“…

Speeddating in Brüssel

Eines wird der nächste Mittwoch für mich ganz bestimmt nicht – langweilig. Ganz im Gegenteil, innerhalb weniger Stunden treffe ich in Brüssel fünf Mitglieder der EU-Kommission, darunter auch die Präsidentin der Kommission, Ursula von der Leyen. Dazu kommen Gespräche mit…

Zehn Jahre

Am Sonntag war es dann soweit – zehn Jahre Arbeit als Niedersächsischer Ministerpräsident. Schon ein seltsames Gefühl, wenn auf einmal so eine zweistellige Zahl auftaucht, es fühlt sich nämlich irgendwie gar nicht so lange an. An den 19. Februar…

Bild: Schneider

Schneider: Reduktion des globalen Plastikaufkommens voranbringen

Die Bundesregierung plant, dass sich die Hersteller von Einweg-Plastikprodukten (wie To-Go-Bechern, leichten Tragetaschen, Feuchttüchern, Luftballons und Tabakfiltern) an den Kosten für die Entsorgung im öffentlichen Raum beteiligen müssen. Der Cuxhavener SPD-Abgeordnete Daniel Schneider begrüßt dass der Umweltausschuss in dieser Woche…

Bild: Schneider

Daniel Schneider zur Einführung des Deutschlandtickets

Daniel Schneider, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Cuxhaven, begrüßt die geplante Einführung des Deutschlandtickets. Der Bundestag debattierte heute einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Demnach soll der Bund die Bundesländer von 2023 bis 2025 mit 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Finanzierung…

Powerhouse Nordsee

Deutschland geht heraus aus Öl, Kohle und Atomenergie und steigt auf die Erneuerbaren Energien um. Das ist ganz knapp zusammengefasst die Richtung der Energiepolitik und soll einen ganz großen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Davor liegt allerdings jede Menge…

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Bild: Schneider

Start des Kulturfonds Energie: Hilfsprogramm für die Kultur startet im Februar 2023

Als stellvertretender kulturpolitischer Sprecher begrüßt Daniel Schneider den Start des Kulturfonds Energie. „Unser Haushaltsausschuss hat in dieser Woche die ersten Mittel für den Kulturfond Energie freigegeben. Wir kümmern uns damit um die Entlastung von öffentlichen und privaten Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltenden,…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

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